Das humanitäre Dilemma
Neutralität der Humanitären Hilfe in Konflikten
Afghanistan, die Palästinensischen Gebiete, Somalia und Libyen - dies sind nur einige der brennenden Konflikte, in denen immer mehr Menschen auf humanitäre Hilfe angewiesen sind. Die Rahmenbedingungen können unterschiedlicher nicht sein - die Grundsätze der humanitären Hilfe sind jedoch überall dieselben: Sie verfolgt das Ziel, Menschen, die in eine extreme Notlage geraten sind und sie aus eigener Kraft nicht überwinden können, beim Über- und Weiterleben in Würde zu unterstützen. Sie orientiert sich allein und ohne jede Diskriminierung an der Bedürftigkeit der von Konflikten, Krisen und Katastrophen betroffenen Menschen.
Mit den vier Grundprinzipien der Humanitären Hilfe - Menschlichkeit, Neutralität, Unparteilichkeit und Unabhängigkeit - hat das Humanitäre Völkerrecht einen völkerrechtlichen Rahmen vorgegeben. Auf diesen Prinzipien bauen u.a. der Europäische Konsens (2007) und der Vertrag von Lissabon (2009) hinsichtlich humanitärer Aktivitäten auf, die staatliche und nichtstaatliche Akteure der EU gleichermaßen verpflichten.
Die Einhaltung der humanitären Prinzipien ist kein theoretisches Problem oder eine Frage der Opportunität - es geht um Glaubwürdigkeit und Akzeptanz und damit Zugang und Sicherheit humanitärer Hilfsaktionen innerhalb der betroffenen Bevölkerung und durch die Konfliktparteien. In der praktischen Umsetzung, insbesondere in komplexen Situationen, stößt die Aufrechterhaltung dieses Anspruches jedoch häufig auf Einschränkungen und Widerspruch.
Hierzu gehören der schwindende humanitäre Raum durch Übergriffe und Restriktionen gegen humanitäre Hilfsorganisationen ebenso wie neue sicherheitspolitische Konzepte, bei denen Regierungen die humanitäre Hilfe mit politischen oder militärischen Interessen in Verbindung bringen.
Aber auch Hilfsorganisationen tragen dazu bei, wenn sie einen politischen oder militärischen Schutzschirm fordern oder ihr humanitäres Mandat mit dem Einsatz für eigene politische Überzeugungen verbinden. Ziel der Veranstaltung ist es, im Dialog mit zentralen Akteuren der Politik und der Humanitären Hilfe zu diskutieren, wie bzw. wie weit Neutralität, Unparteilichkeit und Unabhängigkeit der Humanitären Hilfe auch unter schwierigen Rahmenbedingungen gewährleistet werden können bzw. eingehalten werden sollen. Anmeldeflyer zu der Tagung
Humanitäre Hilfe braucht klare Prinzipien
Caritas Europa, ein aus 49 Caritas-Organisationen auf dem europäischen Kontinent bestehendes Netzwerk, hat mit der Broschüre "Den Widerspruch zwischen Politik und Praxis überwinden" einen nützlichen Beitrag zur Debatte über humanitäre Grundsätze geleistet. Die Broschüre ist als PDF- Version abrufbar.